Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von jasbee.de


Straight Media UG (haftungsbeschränkt)
Sudetenstr. 31
61440 Oberursel

Vertreten durch : Toni Rassau, Daniel Tzur
Email: info(at)jasbee.de
Telefon: +49 (0) 6171/89 43 875
(Mo-Fr 8:00 - 12:00 Uhr)
Registergericht: Amtsgericht Bad Homburg
Registernummer: HRB 12797
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE292322713

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Registrierung
§ 3 Leistungsgebiet
§ 4 Leistungsgegenstand
§ 5 Kostenfreie Mitgliedschaft, Definition und Erhalt von Jasys
§ 6 Eintauschen von Jasys
§ 7 Allgemeine Grundsätze
§ 8 Verbot elektronischer Angriffe
§ 9 Rechte von jasbee und Folgen der Sperrung
§ 10 Schutz- und Nutzungsrechte
§ 11 Verantwortlichkeit für Inhalte und Freistellungsanspruch
§ 12 Entfernung von Inhalten
§ 13 Daten- und Beweissicherung
§ 14 Haftung
§ 15 Vertragssprache
§ 16 Laufzeit und Kündigung
§ 17 Rechtswahl
§ 18 Salvatorische Klausel

§ 1 Geltungsbereich

1. Jasbee.de, ein Geschäftszweig der Straight Media UG (nachfolgend jasbee genannt) stellt auf der Domain jasbee.de ein soziales Netzwerk einschließlich verschiedenster Onlineangebote zur Verfügung. Im Rahmen dieses sozialen Netzwerks wird u.a. spielerisch die Kommunikation der User untereinander gefördert, können sog. Jasys gesammelt und ggf. gegen ein Produkt eingelöst und verschiedenste Funktionen eines Internetforums genutzt werden. Diese AGB regeln sämtliche zwischen jasbee und dem Nutzer des sozialen Netzwerks entstehenden Rechtsverhältnisse und werden vom Nutzer im Rahmen seiner Registrierung ausdrücklich anerkannt.

2. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die jasbee nicht ausdrücklich erkennt, gelten auch dann nicht, wenn jasbee ihnen nicht ausdrücklich nicht widerspricht.

3. Jasbee behält sich vor, diese AGB unter der Voraussetzung einer Vertragslücke oder Störung des Äquivalenzverhältnisses nachträglich anzupassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist. Jasbee wird den Nutzer über entsprechende Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Jasbee wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

§ 2 Registrierung

1. Die Nutzung des sozialen Netzwerks jasbee.de setzt eine Registrierung und die Eröffnung eines Mitgliedskontos voraus. Um sich zu registrieren, muss das Anmeldeformular ausgefüllt werden, namentlich Benutzername, Passwort und eigene E-Mail-Adresse angegeben werden. Zudem müssen diese AGB durch das Setzen eines Hakens im Kontrollfeld akzeptiert werden. Es besteht kein allgemeiner Anspruch auf Mitgliedschaft.

2. Diese AGB sowie die Datenschutzerklärung können vor dem Abschluss des Registrierungsvorgangs und danach ausgedruckt und gespeichert werden.

3. Mit Absendung der Registrierungsdaten gibt der Nutzer ein Angebot zur Teilnahme an dem sozialen Netzwerk jasbee.de ab. Der Nutzer erhält umgehend nach Vornahme der Registrierung eine Eingangsbestätigung per E-Mail zugesandt. Jasbee nimmt das Angebot in diesem Rahmen ggf. an. In diesem Fall enthält die E-Mail einen Link, über den der Nutzer seine E-Mail-Adresse bestätigen muss. Erst nach dieser Verifizierung ist die Mitgliedschaft begründet.

4. Es dürfen sich nur Verbraucher i.S.d. § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), welche das 13. Lebensjahr vollendet haben, registrieren. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Minderjährigen, die das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, und Unternehmen sowie Unternehmern ist es nicht gestattet, sich bei jasbee.de zu registrieren.

5. Die Registrierung und Nutzung des sozialen Netzwerks jasbee.de ist ausschließlich zu privaten und legalen Zwecken gestattet.

6. Jeder Person ist lediglich die einmalige Registrierung gestattet.

7. Die im Rahmen der Registrierung abgefragte E-Mail-Adresse ist wahrheitsgemäß anzugeben.

8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse zu aktualisieren. Dementsprechend wird er diese korrigieren, falls sie sich ändert.

9. Bei der Anmeldung hat der Nutzer einen Benutzernamen sowie ein Passwort auszuwählen. Dem Nutzer ist es gestattet, als Benutzernamen ein Pseudonym zu wählen. Dieses darf nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere dürfen keine Namens- oder Markenrechte verletzt werden.

10. Die bei der Registrierung ausgewählten Zugangsdaten zu jasbee.de (Benutzername und Passwort) sind von dem Nutzer geheim zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass jasbee zu keinem Zeitpunkt, telefonisch oder per E-Mail, die Zugangsdaten erfragen und an Dritte weitergeben wird, es sei denn, jasbee ist hierzu aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet.

11. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet gegenüber jasbee für sämtliche Aktivitäten, die unter seiner Registrierung erfolgen, es sei denn, der Nutzer hat diese nicht zu vertreten.

12. Der Nutzer hat jasbee bei Vorliegen von Anhaltspunkten, die auf eine missbräuchliche Nutzung des Mitgliedskontos durch einen Dritten hindeuten, unverzüglich zu informieren.

13. Es ist nicht gestattet, das Mitgliedskonto oder Rechte aus dem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.

§ 3 Leistungsgebiet

Das Leistungsgebiet von jasbee beschränkt sich auf die Bundesrepublik Deutschland.

§ 4 Leistungsgegenstand

1. Jasbee stellt auf der Domain jasbee.de ein soziales Netzwerk einschließlich verschiedenster Onlineangebote zur Verfügung. Im Rahmen dieses sozialen Netzwerks wird u.a. spielerisch die Kommunikation der User untereinander gefördert, können sog. Jasys gesammelt und ggf. gegen ein Produkt eingelöst und verschiedenste Funktionen eines Internetforums genutzt werden. Die Möglichkeit der Kontaktaufnahme, Kommunikation und Verteilung der sog. Jasys (Belohnungspunkte) wird gefördert. Der Nutzer kann nach Anmeldung verschiedenste Informationen u.a. über seine Person veröffentlichen und selbst am Ausbau des sozialen Netzwerks teilhaben und innerhalb der Plattform nach anderen Nutzern und von diesen angebotenen Informationen suchen.

2. Die Daten der Nutzer sind in einer zentralen Datenbank von jasbee abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

3. Das soziale Netzwerk unter der Domain jasbee.de ist regelmäßig ganztägig verfügbar. Gleichwohl übernimmt jasbee keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit. Die Nutzer besitzen einen Anspruch auf Nutzung der unter der Domain jasbee.de zur Verfügung gestellten Inhalte, Funktionen und sonstigen Dienste im Rahmen des aktuellen Stands der Technik und der betrieblichen Möglichkeiten. Die Nutzung kann zeitweilig aus technischen Gründen (technische Störungen, Wartungsarbeiten, Erreichen der Kapazitätsgrenzen etc.) sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit des Netzbetriebs eingeschränkt oder gar nicht gegeben sein. jasbee wird den Nutzer, soweit technisch möglich, hierüber frühzeitig informieren.

4. Jasbee behält sich das Recht vor, Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste zeitweilig aus technischen Gründen bzw. dauerhaft einzustellen, zu beschränken oder zu verändern.

5. Jasbee behält sich vor, ggf. Dritte mit der Leistungserbringung, insbesondere der technischen Betreuung des sozialen Netzwerks, zu beauftragen.

6. Jasbee behält sich vor, von den Nutzern eingestellte Inhalte derart zu bearbeiten, dass diese mittels Softwareapplikationen auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.

§ 5 Kostenfreie Mitgliedschaft, Definition und Erhalt von Jasys

1. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.

2. Die virtuelle „Währung“ auf jasbee.de sind sog. Jasys. Um bestimmte Dienste auf jasbee.de in Anspruch nehmen zu können, sind Jasys einzusetzen. Diese stellen gleichwohl keinen Geldwert dar und können insbesondere nicht in Bargeld oder in anderweitige geldwerte Mittel umgetauscht werden. Jasys sind kein persönliches Eigentum des Nutzers, sondern dienen ausschließlich dazu, Funktionen von jasbee.de zu nutzen.

3. Die einzelnen Nutzer können Jasys auf verschiedenste Art und Weise kostenlos über eigene Aktivitäten, etwa die Benutzung bestimmter Funktionalitäten von jasbee.de, erhalten.

4. Jasbee kann den Zugriff auf jasbee-Konten, soweit der begründete Verdacht besteht, dass das Konto für betrügerische, missbräuchliche oder sonstige rechtswidrige Aktivitäten verwendet wird, jederzeit beenden oder beschränken. Soweit Jasys aus vorgenannten Gründen aus einem Konto gelöscht wurden, werden sie, soweit der begründete Verdacht der betrügerischen, missbräuchlichen oder sonstigen rechtswidrigen Aktivität fortbesteht, nicht wieder zurückgebucht.

5. Soweit Einladungslinks über einen sog. „RefTausch“ versandt werden, behält sich jasbee vor, daraus hervorgehende Ausschüttungen von Jasys dahin gehend zu überprüfen, ob es sich um aktive Nutzer handelt. Sollte dies nicht der Fall sein, behält sich jasbee vor, die hieraus resultierenden Jasys aus dem betreffenden Konto zu löschen.

6. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, soweit er Jasys erwirbt, zu überprüfen, ob diese seinem jasbee-Konto fehlerfrei gutgeschrieben wurden.

§ 6 Eintauschen von Jasys

1. Gesammelte, rechtmäßig erhaltene Jasys können ggf. gegen Produkte eingetauscht werden. Hierzu muss der Nutzer gegenüber jasbee mitteilen, welches Produkt er wünscht. Diese Mitteilung stellt ein Angebot des Nutzers an jasbee zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Wunsch des Nutzers, kann nur bei Vorliegen entsprechender Anzahl von Jasys Berücksichtigung finden. jasbee wird dem Nutzer den Eingang seines Wunsches und dessen Einzelheiten umgehend per E-Mail bestätigen. Diese E-Mail stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern dient vornehmlich der Information des Nutzers.

2. Der Vertragsschluss zur Lieferung des Wunschprodukts kommt erst mit gesonderter E-Mail von jasbee zustande.

3. Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung, falls jasbee vor Annahme des Vertragsangebots des Nutzers ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. In einem solchen Fall werden die Jasys dem Nutzerkonto unverzüglich wieder gutgeschrieben.

§ 7 Allgemeine Grundsätze

1. Die Nutzung von jasbee.de ist ausschließlich zu privaten Zwecken gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, über das Portal jasbee.de Werbung zu betreiben, kommerzielle Angebote abzugeben oder Inhalte einzustellen, die gewerblichen oder geschäftlichen Zwecken dienen.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm erstellten Inhalte rechtmäßig zu gestalten. Es ist nicht gestattet, Angebote, Forumbeiträge oder sonstige Inhalte zu erstellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder diese AGB verstoßen sowie solche, die die Rechte Dritter, insbesondere fremde Persönlichkeits-, Marken- und Urheberrechte, verletzen.

3. Eine missbräuchliche oder das gedeihliche Zusammenleben negativ beeinträchtigende Nutzung von jasbee.de ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt,
religiöse oder kulturelle Belange verletzende, verleumderische, beleidigende, bedrohende, obszöne, jugendgefährdende, diffamierende, anstößige, pornografische, rechtsradikale, gewaltverherrlichende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte oder solche Informationen zu verbreiten;
jasbee.de zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte anderer (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) zu verletzen;
jasbee.de zu einem anderen als dem durch diese AGB vorgegebenen Zweck zu verwenden;
jasbee.de zu einem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu nutzen, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen;
Kettenbriefe zu versenden;
Inhalte einzustellen, die urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt sind, es sei denn, der Nutzer besitzt die hierfür erforderlichen Rechte;
jedwede Form von Links zu setzen, die auf zuvor genannte Inhalte verweisen.

4. Der Nutzer enthält sich der Erfassung oder des sonstigen Zugriffs auf Inhalte anderer Nutzer mittels automatischer Mechanismen.

5. Der Nutzer enthält sich der Erfassung und Speicherung von Informationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung.

6. Den Nutzern ist es untersagt, die im Rahmen der Nutzung von jasbee.de erhaltenen Daten, insbesondere E-Mail-Adressen, zu einem anderen Zweck als demjenigen aus diesen AGB hervorgehenden bestimmungsgemäßen Zwecken der Nutzung von jasbee.de zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt, die Daten an Dritte weiterzugeben, insbesondere diese zu verkaufen, sowie diese zu werblichen oder ähnlichen Zwecken zu nutzen.

§ 8 Verbot elektronischer Angriffe

1. Der Nutzer verpflichtet sich, elektronische Angriffe jeglicher Art auf jasbee.de oder auf einzelne Nutzer zu unterlassen.

2. Insbesondere gelten als elektronische Angriffe:

der Versuch, Sicherheitsbarrieren zu überwinden;

das automatische Auslesen von Daten durch Einsätze von Computerprogrammen jeglicher Art, wie z.B. Crawlern;

das Verbreiten von Viren, Würmern oder Trojanern;

Spamming

3. Dem Nutzer ist es untersagt, Profile auf jasbee.de einzurichten, die das Auslesen, Speichern, Bearbeiten, Verändern, Weiterleiten von Informationen gewähren oder auf sonstige Weise Missbrauch fördern.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienste von jasbee sachgerecht und nur zum aus diesen AGB ersichtlichen bestimmungsgemäßen Zweck zu nutzen. Er ist verpflichtet, jasbee ausschließlich persönlich, über die von ihm von jasbee bereitgestellten Dienste und über sein persönliches Benutzerkonto zu verwenden. Deshalb ist es insbesondere unzulässig, im Wege automatisierter Prozesse die Schaffung von Jasys künstlich herbeizuführen. Dabei darf der Nutzer von jasbee geschaltete Werbeanzeigen mit Hilfe technischer Maßnahmen weder insgesamt noch zeitlich eingeschränkt unterbinden noch ohne vorherige Zustimmung von jasbee die vom Betreiber nicht zur freien Verfügung bestimmten und insoweit ausdrücklich gekennzeichneten Inhalte auf Webseiten sowie sonstige digitale Medien einstellen und derart zur Verwertung anbieten.

§ 9 Rechte von jasbee und Folgen der Sperrung

1. Dem Nutzer wird das soziale Netzwerk unter der Domain jasbee.de nur im Rahmen einer vertragsgemäßen Nutzung bereitgestellt. Verstößt ein Nutzer gegen eine der in diesen AGB enthaltene Regelung, verletzt er gesetzliche Vorschriften oder die Rechte Dritter oder nutzt er jasbee.de in sonstiger Weise missbräuchlich, so ist jasbee, ggf. nach vorheriger Abmahnung, berechtigt, dem jeweiligen Nutzer den Zugang zu jasbee.de ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder das Mitgliedskonto des Nutzers vollständig zu löschen. jasbee ist, insbesondere zum Schutz anderer Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten, berechtigt, Angebote sowie sonstige hochgeladene gespeicherte Informationen und Inhalte zu löschen.

2. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, sich nach der berechtigten Sperrung oder Löschung des Mitgliedskontos durch jasbee erneut auf jasbee.de zu registrieren oder den Dienst in sonstiger Weise in Anspruch zu nehmen. Dementsprechend besteht im Fall der berechtigten Sperrung des Nutzers kein Anspruch auf Wiederherstellung des Mitgliedskontos sowie der zugehörigen Inhalte.

§ 10 Schutz- und Nutzungsrechte

1. Der Nutzer räumt jasbee an den von ihm eingestellten Inhalten folgende einfache, übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte, unentgeltliche und unterlizenzierbare Nutzungsrechte in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten zur Verwendung der über sein Mitgliedskonto eingestellten Inhalte ein:

Das Vervielfältigungsrecht, d.h. das Recht, Vervielfältigungsstücke herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl. Von dem Vervielfältigungsrecht umfasst ist auch die Übertragung des Werks auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe;

das Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen;

das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, d.h. das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und Zeiten ihrer Wahl, also insbesondere auch über das Internet, zugänglich ist;

das Archivierung- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jedweder bekannten oder unbekannten Form, insbesondere auch digital zu erfassen, auf beliebigen Datenträgern zu speichern und in Datenbanken einzustellen.

§ 11 Verantwortlichkeit für Inhalte und Freistellungsanspruch

1. Jasbee macht sich die von den jeweiligen Nutzern eingestellten Inhalte nicht zu eigen. jasbee stellt lediglich die technische Möglichkeit zur Übermittlung von Inhalten zur Verfügung. Für den Inhalt ist der jeweilige Nutzer, der den Inhalt eingestellt hat, beziehungsweise der Kontoinhaber, unter dessen Mitgliedskonto der Inhalt eingestellt wurde, verantwortlich.

2. Jasbee ist nicht verpflichtet, die von den Nutzern eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit und Korrektheit zu überprüfen. Der Nutzer ist selbst verpflichtet, die geltenden Gesetze einzuhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass seine Inhalte rechtmäßig sind und durch sie keine Rechte Dritter verletzt werden.

3. Der Nutzer stellt jasbee von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer des Portals und sonstiger Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder wegen sonstiger Nutzung von jasbee.de frei. Der Nutzer übernimmt hierzu auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch jasbee, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, jasbee für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 12 Entfernung von Inhalten

1. Bei nicht offensichtlich unberechtigten Beanstandungen von Inhalten, die in das Portal eingestellt wurden, ist jasbee berechtigt, die betreffenden Inhalte umgehend zu entfernen.

2. Im Fall offensichtlicher Rechtsverstöße ist jasbee darüber hinausgehend berechtigt, auf Anfrage Auskunft über die Registrierungsdaten desjenigen Nutzers zu erteilen, der den betreffenden Inhalt in das Internetforum eingestellt hat.

§ 13 Daten- und Beweissicherung

2. Jasbee ist nicht zur Aufbewahrung durch vom Nutzer auf jasbee.de eingestellte Inhalte verpflichtet. Die den Tauschvorgang betreffenden Daten werden nach Vertragsschluss von jasbee gespeichert und können von dem Nutzer über sein Mitgliedskonto abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.

3. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die auf jasbee.de eingestellten Inhalte, Informationen sowie Daten zu speichern, zu sichern und zu archivieren.

§ 14 Haftung

1. Jasbee haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Verletzung des Lebens oder Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist oder Garantieversprechen und soweit die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

2. Im Übrigen haftet jasbee, gleich aus welchem Rechtsgrund, folgendermaßen:

Sofern jasbee eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag jasbee nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Sofern jasbee leicht fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht ausgeschlossen.

3. Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt zugleich für die Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von jasbee.

§ 15 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 16 Laufzeit und Kündigung

1. Der Vertrag zur Nutzung der bereitgestellten Dienste wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Für die Dauer der Vertragslaufzeit ist der Nutzer berechtigt, die Dienste in dem vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

2. Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis für den Dienst, jederzeit, ohne Angabe von Gründen, zu beenden. Hierfür genügt die Löschung des Mitgliedskontos durch den Nutzer.

3. Jasbee kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Kalendermonats kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt). Die Jasys müssen während der Kündigungsfrist verbraucht werden und verfallen hiernach.

4. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 17 Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren und unter Ausschluss der Gesetze zum internationalen Privatrecht. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

§ 18 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden sollten, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrags. Die unwirksame Bestimmung ist durch die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften zu ersetzen.